Blog des HV/VP – Die Raumfahrt wird zunehmend zu einem strategischen Bereich für unsere Sicherheit und Verteidigung. Ohne Sicherheit im Weltraum gibt es keine Sicherheit auf der Erde. Bei der diesjährigen Europäischen Weltraumkonferenz habe ich betont, dass wir entschlossene Maßnahmen auf EU-Ebene benötigen, um unsere Sicherheit im und durch den Weltraum zu gewährleisten.

Blog des HR/VP – Im Jahr 2023 jährt sich die Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 75. Mal. Wir müssen uns von diesem richtungsweisenden Dokument und dem darin festgeschriebenen globalen Konsens beflügeln lassen. Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass wir uns negativen Entwicklungen gegenüber sehen und dass die Menschenrechtslage sich weltweit verschlechtert; daher müssen wir entschlossen und kreativ für die Universalität der Menschenrechte eintreten.

Blog des HR/VP - Vergangenen Sonntag hat ein regierungsfeindlicher Mob den Präsidentenpalast, den Obersten Gerichtshof und den Kongress in Brasilia verwüstet. Das Vorgehen und die zugrunde liegende Dynamik weisen deutliche Ähnlichkeiten zu dem Angriff auf den US-Kongress vom Januar 2021 auf. Wir müssen uns über die Gründe für solche Angriffe auf die Demokratie im Klaren sein und uns deutlich mehr anstrengen, sie bei uns und weltweit zu verteidigen.

Blog des HR/VP – Letzte Woche wurde die durch die Vereinten Nationen und die Türkei vermittelte Schwarzmeer-Getreide-Initiative um drei Monate verlängert. Gemeinsam mit den von der EU eingerichteten Solidaritätskorridoren ist sie von entscheidender Bedeutung, um die Ernährungsunsicherheit weltweit, insbesondere aber in den am stärksten gefährdeten Ländern, zu begrenzen. Nahrungsmittel sollten niemals als Kriegswaffe eingesetzt werden.

Blog des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik – Die wachsende geostrategische Bedeutung Zentralasiens. Diese Woche habe ich die Region besucht und in Samarkand an zwei wichtigen Veranstaltungen teilgenommen, nämlich an dem Ministertreffen zwischen der EU und Zentralasien und an der Konferenz EU-Zentralasien über Konnektivität. Unsere Partnerländer in Zentralasien streben eine Diversifizierung ihrer Partnerschaften an und wünschen sich deshalb ein verstärktes Engagement der EU. Und gewiss gibt es in den Bereichen Konnektivität, Energie und Sicherheit noch Vieles mehr, was wir gemeinsam anpacken können.

HR/VP Blog – Europa stockt deutlich seine Verteidigungsausgaben und -fähigkeiten auf. So steht es im Bericht der Europäischen Verteidigungsagentur, und das ist auch dringend notwendig. Da wir die Ukraine weiterhin unterstützen wollen, müssen wir gemeinsam mehr investieren, um die europäischen Streitkräfte für eine gefährlichere Welt zu rüsten.

Zusammenfassung: Blog des Hohen Vertreters und Vizepräsidenten – Letzte Woche fand die Tagung der Außenministerinnen und Außenminister der G7 in Münster (Deutschland) statt. Zwar nahm der Krieg Russlands gegen die Ukraine eine zentrale Stellung auf der Tagesordnung ein, wir berieten jedoch auch über unsere Beziehungen zu China und die Lage in Iran und in Afrika. Zudem haben wir uns im Anschluss an das Gipfeltreffen des Berliner Prozesses, an dem ich Anfang der Woche teilgenommen habe, mit den jüngsten Entwicklungen auf dem Westbalkan befasst.

Blog des HR/VP – Letzte Woche habe ich in Buenos Aires an einem Treffen der CEPAL (Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik, eine Organisation der VN) teilgenommen, und ich habe gemeinsam mit meinem Kollegen Santiago Cafiero, dem argentinischen Außenminister, bei einem Ministertreffen der EU und der CELAC (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten) den Vorsitz geführt. Diese Zusammenkünfte waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Stärkung unserer „anderen transatlantischen Beziehungen“ in Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen.

Blog des HR/VP – Diese Woche war ich einer der Vorsitzenden auf der Ministertagung EU-CELAC in Buenos Aires. Im Vorfeld dieser Veranstaltung traf ich viele der führenden Politikerinnen und Politiker Uruguays und Argentiniens. Die beiden Länder sind wichtige Partner, um Lateinamerika und Europa einander näher zu bringen. Dieses Ziel verfolge ich bereits seit Beginn meiner Amtszeit, doch nun, in Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen, muss es noch dringender erreicht werden.

Blog des HR/VP – In den letzten Tagen gab es einige Kontroversen zu Äußerungen, die ich vor Studierenden am Europakolleg getroffen hatte. Einiges von dem Gesagten ist aus dem Kontext genommen und in eine gewisse Richtung interpretiert worden. Ich möchte klarstellen, was ich gemeint habe, um weiteren Missverständnissen vorzubeugen.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Vergangene Woche habe ich an der jährlich stattfindenden hochrangigen Tagungswoche der VN-Generalversammlung und an einer wichtigen Tagung des VN-Sicherheitsrates zur Ukraine teilgenommen. Bei der Eröffnung der VN-Generalversammlung wurde deutlich, wie isoliert Russland inzwischen dasteht. Jetzt muss die internationale Gemeinschaft Russland zwingen, den Krieg zu beenden; sie muss unter allen Umständen verhindern, dass Massenvernichtungswaffen zum Einsatz kommen, und dafür sorgen, dass Russland für seine Handlungen zur Rechenschaft gezogen wird.

Blog des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten – Die Entscheidungen und Reden Präsident Putins führen vor Augen, wie er sein Land immer tiefer in Krieg und Isolation treibt. Wir sollten uns davon nicht einschüchtern lassen und weiterhin mit allen Ländern, die bereit sind, gemeinsame Grundsätze zu achten, an einer umfassenden europäischen politischen und sicherheitspolitischen Ordnung arbeiten. Am 6. Oktober wird in Prag das erste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft stattfinden. Bei dieser Gemeinschaft handelt es sich um ein neues politisches Unterfangen, das in diese Richtung gehen soll.