Jetzt angenommen: EU-Jahresbericht 2020 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt

21.06.2021

Die COVID-19-Pandemie hat die Herausforderungen im Bereich Menschenrechte und Demokratie in vielen Teilen der Erde noch größer werden lassen. Die EU hat aus diesem Grund die Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Außenpolitik gestellt. Im gerade angenommenen Jahresbericht 2020 der Europäischen Union über Menschenrechte und Demokratie in der Welt ist dies einer der wichtigsten Punkte. In einer Welt, die mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen hat, behauptet die EU weiterhin ihre Führungsrolle bei der Unterstützung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit innerhalb ihrer Grenzen und rund um den Globus.

Teilnehmer am Projekt „Jugendförderung“ in Jordanien, mit dem die Medien- und Informationskompetenz von öffentlichen Universitäten und Schulen, Medien, Jugendorganisationen und Bildungsfachleuten im Land gestärkt wurde. © UNESCO

„Die weltweite COVID-19-Pandemie hat nicht nur unsere Gesundheit und unser Leben gefährdet, sondern auch die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten verschärft, zu einer Zunahme von häuslicher Gewalt geführt und das Recht vieler Kinder auf Bildung eingeschränkt. Wir haben erlebt, wie der zivilgesellschaftliche Raum schrumpft, Desinformationen Konjunktur haben und autoritäre Entwicklungen zunehmen.“

Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU, in seinem Vorwort zum Jahresbericht

Im Jahr 2020 hat sich die EU im Einklang mit ihrer Verpflichtung, einen Beitrag zu der globalen Reaktion auf die Pandemie zu leisten, für einen menschenrechtsbasierten Ansatz eingesetzt und betont, dass die Menschenrechte allgemein gültig, miteinander verknüpft und unteilbar sind und bei der Reaktion auf die Pandemie uneingeschränkt geachtet werden müssen.

Man wearing a face mask and a t-shirt about human rights

Leonard Renteria, ein charismatischer 29-jähriger Menschenrechtsverteidiger, trägt das T-Shirt mit der Aufschrift #Defendamoslavida, nachdem er mit den politischen Beratern der EU bei ihrem Besuch in der Stadt Buenaventura gesprochen hat, die von COVID-19, Konflikten und Armut betroffen ist. #Defendamoslavida ist die europäische Kampagne, mit der die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern in Kolumbien geschützt und gefördert wird. © EU

Eine der bekanntesten Maßnahmen der EU im Jahr 2020 gegen Menschenrechtsverletzungen war die Einführung einer eigenen globalen Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte. Damit ist ein echter Durchbruch gelungen. Die Regelung enthält die klare Botschaft, dass Menschenrechtsverletzungen nicht toleriert werden, unabhängig davon, wo sie geschehen. Im Jahr 2020 hat die EU ferner den neuen Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie (2020–2024) verabschiedet, in dem die ehrgeizigen Ziele und Prioritäten der Union festlegt sind und die Menschenrechte in den Mittelpunkt des außenpolitischen Handelns gestellt werden.

Der nun vorliegende Jahresbericht markiert die erste Phase der Umsetzung des neuen EU-Aktionsplans und gibt einen Einblick aus erster Hand in die EU-Maßnahmen im Jahr 2020. Mit dem Bericht wird die Umsetzung des neuen EU-Aktionsplans durch Vorstellung der bisher erzielten Fortschritte begleitet.

Der EU-Aktionsplan dient der Europäischen Union als Fahrplan für die weltweite Bewältigung der Herausforderungen auf dem Gebiet Menschenrechte und Demokratie, wobei die Bedrohungen von schrumpfenden Räumen für die Zivilgesellschaft über Desinformationskampagnen und Drohungen bis hin zu Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und andere Medienschaffende reichen.

Kinder mit Behinderung haben an inklusiven Bildungsmaßnahmen teilgenommen, Bezirk Shahrituz in Tadschikistan © Caritas Deutschland in Tadschikistan

EU-Delegationen setzen sich an vorderster Front für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte ein. Die Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte ist nicht verhandelbar, und wir scheuen uns nicht, Bedrohungen unserer Grundsätze anzuprangern.

Die EU nimmt eine führende Rolle bei den internationalen Bemühungen zur Bewältigung der dringendsten Fragen ein, von Belarus bis Myanmar und von digitalen Technologien bis zum Klimawandel. Menschenrechte und Demokratie sind und bleiben Kernbereiche des Handelns der EU innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen.