Das Coronavirus hat unser tägliches Leben in mehrfacher Hinsicht eingeschränkt. Weltweit verschärften sich die Risiken für die am meisten exponierten Gruppen – nicht nur Gesundheitsrisiken aufgrund des Virus, sondern auch Risiken in Verbindung mit den ergriffenen Maßnahmen. Die Suche nach einem Gleichgewicht zwischen der Eindämmung der Ausbreitung des Virus und der Gewährleistung der persönlichen Freiheiten ist eine Herausforderung, mit der alle Länder konfrontiert waren.

Die Sicherstellung des Zugangs zu grundlegender demokratischer Teilhabe ist von entscheidender Bedeutung. Einige sehr positive Beispiele haben gezeigt, wie nützlich Technologie ist, um die Fortsetzung der Bürgerbeteiligung sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass unterschiedliche Standpunkte zum Ausdruck kommen.

Allerdings wurden nicht immer Maßnahmen ergriffen, um dem Willen der Bevölkerung Gehör zu schenken. Unnötige Verschiebungen von Wahlen, zusätzliche Hindernisse beim Zugang zu Wahlen und eine mangelnde Achtung des Rechts auf freie Meinungsäußerung wurden verzeichnet. Und in diesem Kontext wurde Technologie dazu genutzt, um die persönlichen Freiheiten weiter einzuschränken, politische Gegner in Schach zu halten und Menschenrechtsaktivisten zu gefährden.

„In diesen schwierigen Zeiten wird sich die EU weltweit und intern auch weiterhin konsequent und entschlossen für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. Es bedarf gemeinsamer Anstrengungen, verbunden mit einer neuen Perspektive zur Unterstützung von Demokratie im Dienste der Bürgerinnen und Bürger“, so der Hohe Vertreter Josep Borrell und Vizepräsidentin Dubravka Šuica anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie.

Orientierung in einer Flut von Desinformation

Der Zugang zu verlässlichen Informationen ist in dieser Zeit von entscheidender Bedeutung. Er trägt zu einem klaren Verständnis der verschiedenen ergriffenen Maßnahmen, ihrer Auswirkungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger und der Gesamtentwicklung von Präventionsmöglichkeiten wie der Impfung bei.

Bei vielen Menschen haben Desinformationsketten Zweifel geschürt und somit zu einer Erhöhung der Anfälligkeit und zu einer Verzögerung im Kampf gegen die Pandemie beigetragen. In diesem Zusammenhang ist die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen und pluralistischer Medien zu erwähnen, die einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung von Desinformation dieser Art geleistet haben.

Als Beispiel soll folgender Fall in Timor-Leste dienen: Die digitale Plattform The Oekusi Post leistet dort einen wichtigen Beitrag zur Verbreitung von Nachrichten in sozialen Netzwerken über COVID‑19‑Prävention und von objektiven Informationen. Die Plattform wird dreisprachig betrieben (Tetum, Englisch und Indonesisch), damit ihre Inhalte einen wesentlich größeren Teil der Bevölkerung erreichen. The Oekusi Post umfasst auch eine Website zur Faktenprüfung, die dazu dient, die in Timor-Leste in den sozialen Medien kursierenden Falschmeldungen aufzudecken und zu entkräften.

Die Plattform hat im Rahmen des von der Europäischen Union finanzierten Projekts #TeamEurope „Reaktion auf COVID-19 in Timor-Leste“ Unterstützung in Form von Computern, Kameras und Motorrädern erhalten.

(Wieder-)Aufbau resilienter, inklusiver und demokratischer Gesellschaften

Es ist offensichtlich, dass die Auswirkungen der Pandemie den Wiederaufbau vieler gesellschaftlicher Strukturen weltweit erforderlich machen. Jetzt ist es an der Zeit, dafür zu sorgen, dass die weltweiten Anstrengungen nachhaltig erfolgen: Nur so kann die Bevölkerung besser auf aktuelle und künftige Herausforderungen vorbereitet werden. Jede Stimme muss gehört werden, was auch die Gewährleistung einer stärkeren Einbindung von jungen Menschen und Frauen in die Entscheidungsprozesse erfordert.

Um sicherzustellen, dass Werte mit konkreten Maßnahmen verwirklicht werden, hat die Europäische Union im vergangenen November den EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie 2020-2024 angenommen. Der Aktionsplan zeugt von der Entschlossenheit, universelle Werte für alle weiter voranzubringen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden das gesamte Spektrum ihrer Instrumente in allen Bereichen des auswärtigen Handelns nutzen, um die weltweite Führungsrolle der EU auf die folgenden übergeordneten Prioritäten zu konzentrieren und sie weiter zu stärken:

• Schutz des Einzelnen und Befähigung der Menschen zur Selbstbestimmung;
• Aufbau resilienter, inklusiver und demokratischer Gesellschaften;
• Förderung eines globalen Systems für Menschenrechte und Demokratie;
• Nutzung der Chancen und Bewältigung der Herausforderungen in Bezug auf neue Technologien;
• Ergebnisse liefern durch Zusammenarbeit.

Als konkretes Beispiel für die Maßnahmen der EU vor Ort wurde in diesem Monat eine neue EU-Wahlbeobachtungsmission im Kosovo entsandt. Zudem hat der Hohe Vertreter Josep Borrell während seines Besuchs in Irak die bevorstehende Entsendung einer weiteren Wahlmission in das Land angekündigt: „Wir möchten die irakische Demokratie weiterhin unterstützen. Wir folgen den Vorbereitungen für die Wahlen im Oktober mit großem Interesse und werden eine EU-Wahlbeobachtungsmission entsenden“, erklärte Borrell.

Die EU ist entschlossen, ihren Idealen gerecht zu werden. Die Pandemie mag zwar neue Herausforderungen offengelegt und geschaffen haben, aber auch die Chance für eine engere Zusammenarbeit zur Förderung der Demokratie.